§ 11 Auflösung der Stiftung / Zusammenlegung

(1) Vorstand und Stiftungsrat können gemeinsam mit einer Mehrheit von 3/4 ihrer Mitglieder die Auflösung der Stiftung oder den Zusammenschluss mit einer oder mehreren anderen steuerbegünstigten Stiftungen beschließen, wenn die Umstände es nicht mehr zulassen, den Stiftungszweck dauernd und nachhaltig zu erfüllen und auch die nachhaltige Erfüllung eines nach §10 geänderten oder neuen Stiftungszwecks nicht in Betracht kommt. Die durch den Zusammenschluss entstehende Stiftung muss ebenfalls steuerbegünstigt sein.

(2) Bei Wegfall der steuerbegünstigten Zwecke hat die Stiftung dafür Sorge zu tragen, dass die Erträge bzw. das Vermögen anderen gemeinnützigen Zwecken zugeführt wird. Beschlüsse über die künftige Verwendung der Erträge/des Vermögens dürfen erst nach Einwilligung des Finanzamts ausgeführt werden.

(3) Bei Auflösung oder Aufhebung der Bürgerstiftung Hirschberg an der Bergstraße oder bei Wegfall der steuerbegünstigten Zwecke fällt das Vermögen der Gemeinde Hirschberg an der Bergstraße zu, welche es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat.