§ 3 Gemeinnützige Zweckerfüllung

(1) Die Stiftung verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnittes „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.

(2) Die Stiftung ist selbstlos tätig. Sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Sie darf niemanden durch Ausgaben, die den Zwecken der Stiftung fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigen.

(3) Die Erträge des Stiftungsvermögens und die Spenden müssen nach Deckung der Verwaltungskosten und eventuell der Bildung von zulässigen Rückstellungen zeitnah eingesetzt werden. Sie dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke der Stiftung verwendet werden.

(4) Die Verwaltung der Stiftung hat den Grundsätzen einer sparsamen Wirtschaftsführung zu entsprechen.

(5) Rücklagen dürfen gebildet werden, soweit dies stiftungsrechtliche und steuerrechtliche Vorschriften zulassen. Das gilt insbesondere für freie und zweck-gebundene Rücklagen im Sinne der Abgabenordnung. Der Vorstand kann freie Rücklagen dem Stiftungsvermögen zuführen.

(6) Es besteht kein Rechtsanspruch auf Gewährung von Stiftungsleistung. Empfänger von Stiftungsleistungen sollen über deren Verwendung zeitnah Rechenschaft ablegen.